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IT-, EU- und Datenschutzrecht mit
Dace L. Luters-Thümmel

Der Wettlauf von Technologie und Recht

Das Recht hinkt der IT-Entwicklung meist hinterher. Neue Technologien und Businessmodelle entstehen im In- und Ausland. Informationstechnologie ist international und macht vor den Landesgrenzen nicht halt. Aber nicht alles, was technologisch machbar ist, ist auch bereits geregelt oder im Sinne der nationalen Gerichte oder des Gesetzgebers gelöst. Hier gilt es die Innovation mit innovativer Rechtsgestaltung zu unterstützen, ohne den vorgegebenen Rechtsrahmen zu missachten.

Die Antwort des EU-Gesetzgebers

Mit dem Ziel der Schaffung eines Digitalen Binnenmarkts zu gleichen Marktbedingungen hat die EU in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von EU-Richtlinien und EU-Verordnungen verabschiedet:
Die E-Commerce-Richtlinie, die Verbraucherrechte-Richtlinie, die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken, die Richtlinie über elektronischen Geschäftsverkehr, die Europäische Datenschutzgrundverordnung, die Urheberrechts-Richtlinie, die e-Datenschutz-Richtlinie und der noch diskutierte Entwurf der sog. E-Privacy-Verordnung seien hier nur beispielhaft erwähnt.

Deutsche Rechtslage

So finden sich die europäischen Vorgaben in den verbraucherbezogenen Geschäftsbereichen in deutschen Gesetzen wieder. Weitere europäische Vorschriften sind zu beachten, die ihren Niederschlag insbesondere im Telemediengesetz, dem Telekommunikationsgesetz oder dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb gefunden haben. Zusätzlich hat der deutsche Gesetzgeber aus eigener Kompetenz z.B. das deutsche Arbeitnehmerdatenschutzrecht geschaffen.

Der Lösungsansatz

Das verwobene Geflecht an nationalen und europäischen Vorschriften erfordert eine umfassende Expertise und Überblick über das Ineinandergreifen verschiedener nationaler und internationaler Regelungsebenen, um compliant zu sein. Auch eine Konformität hinsichtlich Drittstaatenrecht kann ein Compliance-Thema werden.

Lösungsorientierte rechtliche Betreuung für Ihr nationales oder internationales unternehmerisches Engagement haben wir uns auf die Fahnen geschrieben:

allgemeine Rechtsberatung im Vertragsrecht, AGB-Gestaltung

Datenschutzrecht (B2B, B2C, unternehmensintern)

Homepage-Gestaltung

Online-Shop-Gestaltung

IT-Verträge (Software, Hardware)

grenzüberschreitende IT-basierte Businessmodelle

gerichtliche Vertretung bei nationalen oder grenzüberschreitenden Streitigkeiten